Kristina Hänel: Neuer Prozesstermin: 12. Dezember 2019

©keartus

Aus der taz:

Die Ärztin Kristina Hänel muss am 12. Dezember wieder vor Gericht erscheinen. Das teilte das Gießener Landgericht am Dienstag mit. Sie soll gegen Paragraf 219a Strafgesetzbuch verstoßen haben. Dieser verbietet „Werbung“ für den Abbruch der Schwangerschaft. Was Hänel vorgeworfen wird: Auf ihrer Webseite informiert die Gießener Ärztin ungewollt Schwangere darüber, dass und mit welchen Methoden sie Abtreibungen durchführt.

Nach Paragraf 219a gilt das bereits als „Werbung“ für Schwangerschaftsabbrüche. Die Verurteilung Hänels hatte im November 2017 für Empörung gesorgt, Aktivist*innen, aber auch Grüne, Linke, FDP und SPD hatten die Abschaffung oder mindestens weitgehende Reform des Paragrafen gefordert – die Union dagegen auf seinem Fortbestehen beharrt. Die Große Koalition einigte sich schließlich auf einen Kompromiss: Seit einer Reform des Paragrafen Anfang des Jahres dürfen Ärzt*innen darüber informieren, dass sie Abbrüche vornehmen. Weiterführende Informationen bleiben aber verboten. Zum Text

 

Dieser Beitrag wurde unter Allgemein veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s